Europa- und Kommunalwahlen 2024

Am Sonntag, den 09. Juni 2024, finden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz zusammen mit der Europawahl statt.

Europawahl

Die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments werden in einer Verhältniswahl gewählt. Hierfür könne alle Wahlberechtigten eine Stimme abgeben. Nähere Informationen zur Europawahl finden Sie im Europawahlgesetz (EuWG) und in der Europawahlordnung (EuWO).

Auf den Seiten des Landeswahlleiters finden Sie weitere Informationen:

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder in ihrem Herkunftsland an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen möchten, erhalten nachstehend alle Informationen:

Kommunalwahlen

Die allgemeinen Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz finden ebenfalls am Sonntag, den 09. Juni 2024, etwaige Stichwahlen am Sonntag, den 23. Juni 2024, statt. Dazu gehören:

• Bezirkstag Pfalz
• Kreistag
• Verbandsgemeinderat
• Ortsbürgermeister/innen
• Ortsgemeinderäte
• Ortsvorsteher/in (Ortsbezirk Rodenbach)

Rechtsgrundlagen sind das Kommunalwahlgesetz (KWG) und die Kommunalwahlordnung (KWO) sowie die Gemeindeordnung (GemO).

Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Leiningerland, Wahlamt, Zimmer 306, Industriestraße 11 in 67269 Grünstadt erhältlich. Die Bestätigung der Wählbarkeit erhalten Sie durch den Bürgerservice der Verbandsgemeinde. 

Bitte vereinbaren Sie einen Termin zur Abgabe bzw. Prüfung der ausgefüllten Wahlvorschlagsunterlagen bei Frau Hahn Tel.: 06359/8001-4402. Zu diesem Termin bringen Sie bitte, die vom Bürgerservice bereits geprüfte Wählbarkeitsbestätigung/en mit.

Alle wichtigen Informationen sowie aktuelle  Vordrucke für die Aufstellung von Wahlvorschlägen finden Sie außerdem im öffentlichen Bereich des Kommunalwahlportals Rheinland-Pfalz unter:

Ihnen stehen unter diesem Link folgende Formulare als beschreibbares PDF-Dokument zum digitalen Bearbeiten und Ausdrucken bereit:

Ratswahlen

• Wahlvorschlag Verbands- oder Ortsgemeinderat
• Erklärung des Bewerbers / der Bewerberin inkl. Bescheinigung der Wählbarkeit
• Absichtserklärung des Bewerbers / der Bewerberin
• Versicherung an Eides statt für Unionsbürger
• Bescheinigung des Wahlrechts
• Niederschrift über die Bewerberaufstellung
• Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag

Wahl von Ortsbürgermeister/innen und des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin (Direktwahlen)

• Wahlvorschlag Direktwahl
• Erklärung des Bewerbers / der Bewerberin
• Bescheinigung der Wählbarkeit
• Niederschrift über die Benennung des Bewerbers / der Bewerberin
• Unterschriftenliste