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Ortsbürgermeister - Stichwahlen

Am 16. Juni finden Stichwahlen zum Ortsbürgermeister in den Ortsgemeinden Bockenheim, Kichheim und Mertesheim statt. Informationen zum Wahlvorgang finden Sie im unterem Abschnitt (Kommunal- und Europawahl 2019). 

Briefwahlanträge zur Stichwahl können noch gestellt werden bis
- Freitag, 14 Juni 2019, 18 Uhr bzw.
- Am Wahlsonntag, 16. Juni 2019 von 8 bis 15 Uhr.

Bitte beachten Sie, dass die Ausstellung der Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag ausschließlich im Bürgerbüro der Verbandsgemeinde in Hettenleidelheim (Hauptstraße 45) erfolgt. 


Kommunal- und Europawahl 2019

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz die allgemeinen Kommunalwahlen statt. Hierbei wählen die Bürgerinnen und Bürger die Vertretungskörperschaften, also Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher, Gemeinderäte, Kreistage und den Bezirkstag. Gleichzeitig findet auch die Europawahl statt. 

Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber können bis zum 8. April 2019, 18 Uhr Wahlvorschläge, also Aufstellungen der Listen und der Nominierungen von Kandidatinnen und Kandidaten, in der Verwaltung abgeben. Die notwendigen Formulare sind im Internetangebot des Landeswahlleiters unter www.wahlen.rlp.de verfügbar oder können in der Verwaltung, Industriestr. 11 in Grünstadt abgeholt werden.

Wie und wo kann ich wählen?

Wählen können alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sowie alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Voraussetzung ist weiterhin, dass sie dass 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht vom Wahlrecht ausdrücklich ausgeschlossen sind. Außerdem müssen die Wahlberechtigten seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet ihren Hauptwohnsitz haben. Bei der Wahl zum Bezirkstag ist zu beachten, dass nur deutsche Staatsbürger (nicht EU-Bürger!) wahlberechtigt sind.

Die Wahlbenachrichtigung

Formelle Voraussetzung für die Ausübung des Wahlrechts ist grundsätzlich die Eintragung in das Wählerverzeichnis für die jeweilige Wahl. Wer im Wählerverzeichnis steht, erhält bis spätestens 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer bis dahin keine Benachrichtigung bekommen hat, sollte sich spätestens bis zum 10. Mai 2019 bei der Verbandsgemeindeverwaltung zur Überprüfung des Stimmrechts melden. Gewählt werden kann entweder am 26. Mai 2019 im Wahllokal oder bereits ab Ende April 2019 per Briefwahl.

Urnenwahl

Im Wahllokal wird die Wahlbenachrichtigung dem Wahlvorstand gegeben und auf Verlangen der Personalausweis vorgezeigt. Anschließend erhalten Sie die Stimmzettel zum Ausfüllen in einer Wahlkabine. Die gefalteten Stimmzettel werden in die Wahlurne geworfen, nachdem der Wahlvorstand die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis vermerkt hat.

Briefwahl

Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthält einen Wahlscheinantrag, der unterschrieben bei der zuständigen Verwaltung abgegeben oder in einem Briefumschlag dorthin gesendet wird. Zuständige Verwaltung ist die Verbandsgemeinde. Die Anträge können dort auch persönlich per E-Mail oder im Internet gestellt werden, allerdings nicht per Telefon oder SMS. Mit einer entsprechenden Vollmacht können Sie auch einen Dritten mit der Antragstellung beauftragen. Die dritte Person kann Briefwahlunterlagen für bis zu vier Bevollmächtigungen entgegennehmen. Die Briefwahlunterlagen für die gleichzeitig stattfindende Europawahl sind ggf. zusätzlich zu beantragen.

Die Briefwahlunterlagen, die die Verwaltung versendet, enthalten neben dem Wahlschein die Stimmzettel, ein Merkblatt zur Briefwahl sowie zwei farbige Umschläge für die Kommunalwahl und die Europawahl. Die verschlossenen Wahlbriefumschläge müssen spätestens am Wahltag beim Wahlvorstand sein; deshalb sollten diese am Mittwoch, 22. Mai 2019, zur Post gebracht werden. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahl vor Ort zu beantragen und im Verwaltungsgebäude sogleich die Stimmen abzugeben.



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